Zwei Wochen bundesweite Warnstreiks im ÖPNV
Für Entlastung und einheitliche Arbeitsbedingungen!
12.10.2020
Nach einem bundesweiten gemeinsamen Warnstreiktag und einer weiteren Warnstreikwelle ist klar, dass die ver.di-Mitglieder im ÖPNV zusammenstehen. Wir sind gut organisiert und stehen solidarisch zusammen. Wir stehen gemeinsam ein für gleiche Arbeitsbedingungen bundesweit, ob im Osten oder im Westen, ob im Norden oder im Süden. Wir haben in 130 Unternehmen gezeigt: Ohne uns kein Verkehr!
Jetzt sind die Arbeitgeber am Zug
Was wir bisher gehört haben, hilft nicht weiter: Die Vereinigung Kommunaler Arbeitgeber (VKA) sagt, sie sei nicht zuständig für bundesweite Verhandlungen und die Kommunalen Arbeitgeberverbände (KAVen) in den Ländern legen nur tröpfchenweise Angebote vor, bremsen oder stellen Gegenforderungen. Die Frage bundesweit einheitlicher Regelungen machen die Arbeitgeber zu einem Grundsatzkonflikt um zu verhindern, dass wir – der ganze ÖPNV – mit einer Stimme sprechen und gemeinsam Druck machen. Doch weit gefehlt, die Stärke, die wir in dieser Tarifrunde bis jetzt schon gezeigt haben, ist uns nicht mehr zu nehmen. Wir halten an unseren Forderungen fest!
Jetzt ist die VKA gefragt, diese Woche werden wir ihr Bedenkzeit geben. Wir sind gespannt, ob die VKA angesichts der massiven Konfliktlage eine vernünftige Antwort findet. Die Bundesverhandlungskommission wird am 16. Oktober die Situation bewerten und über das weitere Vorgehen beraten.
Verhandlungen und Warnstreiks in den Ländern
Zugleich werden wir uns in dieser Woche auf die Verhandlungen in den Ländern konzentrieren, die vielfach noch nicht vorankommen. Dort wo Warnstreiks nötig sind, werden sie stattfinden. Achtet auf Ankündigungen, Auskünfte geben eure Tarifkommissionsmitglieder.
Die VKA kann auch zur Lösung dieser Konflikte beitragen.
ÖPNV braucht Zukunft
Neben der Tarifauseinandersetzung geht auch unsere politische Arbeit für die Stärkung des ÖPNVs und die Verkehrswende weiter. Klimaschutz braucht ÖPNV und der ÖPNV braucht Investitionen für den Ausbau und für das Personal. Bund und Länder müssen die Kommunen unterstützen. Deshalb fordern wir in einem breiten Bündnis u. a. mit Fridays for Future, dem BUND und dem VCD einen ÖPNV-Gipfel. Am 14. Oktober ist die Verkehrsministerkonferenz, ihre Vorsitzende, Anke Rehlinger, begrüßt den ÖPNV-Gipfel und hat zugesagt, mit uns in Planungen einzusteigen.
Der Handlungsbedarf ist endlich öffentlich: Fachkräftemangel und Klimakrise müssen gelöst werden. Das geht nur mit attraktiveren Arbeitsbedingungen und Entlastung.
Entlastung im ÖPNV ist bundesweites Thema – Das haben wir geschafft!